Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Kaufverträge, die im Rahmen des Online-Handels der Firma SPOT Versandhaus GmbH, Hauptstraße 13-16, 21514 Güster, Deutschland, Telefon +49 (0)4158 / 88 22 40, E-Mail: kontakt@spot-versandhaus.de, Registergericht Amtsgericht Lübeck, Registernummer: HRB 0228, vertreten durch den Geschäftsführer Gerhard Gollnest,

– im Folgenden „Anbieter“ –

und

den in 1.1. bezeichneten Kunden oder Kundinnen,

– im Folgenden „Kunde“ –

geschlossen werden.

 

1. Allgemeines (Begriffe, Geltung)

1.1.
Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Der Kunde ist Unternehmer, wenn er als natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.2.

Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden kommt ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung zustande.

1.3.
Abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden widerspricht der Anbieter schon jetzt ausdrücklich, sofern dieser Kunde kein Verbraucher ist.

1.4.
Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

1.5.
Auf den jeweils geschlossenen Kaufvertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar. Davon unberührt bleiben solche gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendung von zwingenden Vorschriften des Staates, in dem der Kunde, der Verbraucher ist, seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

Sofern der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, gilt als Gerichtsstand für alle Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.

 

2. Vertragsabschluss

2.1.
Der Kunde kann aus dem Online-Sortiment des Anbieters Produkte, vorzugsweise aus dem Bereich Kinderspielzeug, Lernspiele, Bastelbedarf, Geschenkartikel, wählen.

2.2.

Aus dem Sortiment des Anbieters kann der Kunde einzelne Produkte auswählen und diese über den Button „in den Warenkorb legen“ in einem sogenannten Warenkorb sammeln. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Produkte ab. Vor dem Absenden dieser Bestellung kann der Kunde alle von ihm eingegebenen Daten jederzeit ändern und einsehen. Die Bestellung des Kunden kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde zuvor durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.

2.3.

Nach Absenden des verbindlichen Auftrages wird zunächst eine Zusammenfassung angezeigt. Gleichzeitig wird eine E-Mail mit der automatischen Empfangsbestätigung an die im Bestellvorgang eingegebene Adresse gesandt. Sowohl die Zusammenfassung als auch die automatische Empfangsbestätigung können zu Dokumentationszwecken ausgedruckt werden. Bei dieser automatischen Empfangsbestätigung handelt es sich lediglich um eine Bestätigung darüber, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist, jedoch noch nicht um eine verbindliche Annahmeerklärung des Anbieters.

Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung (Auftragsbestätigung) zustande, die der Anbieter dem Kunden entweder mit einer gesonderten E-Mail oder in Papierform gleichzeitig mit der Lieferung der Ware übermittelt. In dieser E-Mail, spätestens jedoch mit Lieferung der Ware wird dem Kunden der Vertragstext (bestehend aus Bestellung, diesen AGB und Auftragsbestätigung) auf einem dauerhaften Datenträger (E-Mail oder Papierform) zugesandt. Der Vertragstext wird vom Anbieter unter Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen gespeichert.

2.4.

Der Anbieter behält sich vor,  nach Vertragsschluss eine Bonitätsprüfung durchzuführen und bei negativem Ergebnis vom Vertrag zurückzutreten.

 

3. Lieferung und Verfügbarkeit der Waren

3.1.

Die Lieferzeit beträgt 2 – 5 Werktage, gerechnet ab dem Eingang der Bestellung werktags bis spätestens 12:00 Uhr, sofern der Anbieter in seinem Online-Shop für das entsprechende Produkt keine abweichende Lieferzeit angegeben hat.

3.2.

Sollte ein bestimmtes Produkt zum Zeitpunkt der Bestellung nicht lieferbar sein, teilt der Anbieter dies dem Kunden unverzüglich mit und nennt die neue Lieferzeit. Bei einer Lieferverzögerung von mehr als 14 Tagen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Das gesetzliche Widerrufsrecht (siehe Punkt 8) bleibt hiervon unberührt. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der  Anbieter berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Eventuell geleistete Zahlungen des Kunden werden umgehend erstattet.

3.3.

Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande, der Kunde wird vom Anbieter schnellstmöglich über die Nichtverfügbarkeit des Produkts informiert.

Sollte der Kunde bereits gezahlt haben (Vorkasse), so erstattet ihm der Anbieter umgehend den gezahlten Betrag.

3.4.

Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren gewöhnlichen Aufenthalt gemäß Rechnungsan­schrift in Deutschland, Österreich und der Schweiz haben und für eines dieser Länder auch eine Lieferadresse angeben können.  Die Möglichkeit von Bestellungen aus anderen Ländern muss beim Anbieter individuell erfragt werden.

 

4. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Verkäufers.

 

 5. Preise, Versandkosten und Zahlungsbedingungen

5.1.
Alle Preisangaben auf der Internetseite des Anbieters verstehen sich in EURO.

Für den Vertragsschluss gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung angegebenen Preise. Alle Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer für die Bundesrepublik Deutschland zum jeweils gültigen Satz.

Unsere Rabatte sind untereinander nicht kombinierbar, nur ein Rabatt pro Bestellvorgang verwendbar.

5.2.

Die Versandkosten sind in der im Bestellformular angegebenen Höhe vom Kunden zu tragen, sofern dieser nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Sie fallen bis zu einem Bestellwert von 100,00 € an, liegt der Bestellwert darüber, ist der Versand  für den Kunden kostenfrei. Für Sendungen ins Ausland werden die tatsächlich anfallenden Versandkosten zum Zeitpunkt der Bestellung berechnet.

Der Versand erfolgt – soweit nicht anders angegeben –als Postversand. Das Versandrisiko trägt der Anbieter, sofern der Kunde Verbraucher ist.

Im Falle des Widerrufs übernimmt der Anbieter für den Kunden die Kosten der Rücksendung.

5.3.

Die Bezahlung der Waren erfolgt wahlweise gemäß den im Bestellvorgang vorgeschlagenen Zahlungsarten und zu den auch dort genannten Bedingungen. Der Kunde kann zwischen den Zahlungsarten Banküberweisung oder PayPal wählen.

An Neukunden liefern wir bis einschließlich der dritten Bestellung nur gegen Vorkasse.

Der Kauf  auf Rechnung ist für Kunden ab der vierten Bestellung möglich.

5.4.

Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung dieses Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter die gesetzlichenVerzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen. Die Pflicht des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

 

6. Sachmängelgewährleistung

Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB)

Abweichend davon beträgt gegenüber Kunden, die nicht Verbraucher sind, die Gewährleistungsfrist für vom Anbieter gelieferte Waren 12 Monate.

 

7. Haftung

7.1.

Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten“) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig ist.

7.2.

Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach, fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

 

7.3.

Die Einschränkungen von Punkt 7.1. und 7.2. gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diesen geltend gemacht werden.

7.4.

Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

 

8. Widerrufen des Vertrags

Kunden, die Verbraucher sind, haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des gesetzlichen Musters nachfolgend in Absatz I. informiert. Die Ausnahmen sind in Absatz II. geregelt. In Absatz III. findet sich ein Muster-Widerrufs-Formular. Gemäß den gesetzlichen Vorgaben erteilt der Anbieter die nachfolgende

Widerrufsbelehrung

 

I.         Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Im Falle von Teilsendungen beträgt die Frist 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, SPOT Versandhaus GmbH, Hauptstraße 13-16, 21514 Güster, Telefax 04158-882246, E-Mail: kontakt@spot-versandhaus.de , mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. in einem mit der Post versandten Brief, per Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufs-Formular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs:

Wenn sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich darauf ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens  binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen.

 

 Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages  unterrichten, an uns, SPOT Versandhaus GmbH, Hauptstraße 13-16, 21514 Güster, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung übernehmen wir für Sie.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

II.       Hinweis auf Ausnahmen vom Widerrufsrecht

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Kaufverträgen über Ton- oder Bildträger in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Kaufverträgen über Hygieneartikel in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

 

 III.     Muster eines Widerrufs-Formulars

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, senden Sie uns bitte das  nachfolgend abgedruckte Muster eines Widerrufsformulars ausgefüllt zu. Sie können Ihren Widerruf allerdings auch formlos erklären.

 

An

SPOT Versandhaus GmbH

Hauptstraße 13-16

21514 Güster

 

E-Mail: kontakt@spot-versandhaus.de

 

Hiermit widerrufe ich / widerrufen wir* den von mir / uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren:

____________________________________________________________________________

____________________________________________________________________________

____________________________________________________________________________

Bestellt / erhalten am  ________________________________________________________

Name des / der Verbraucher(s) ________________________________________________

Anschrift des / Verbraucher(s) _________________________________________________

Unterschrift des / der Verbraucher(s) – nur bei Mitteilung auf Papier –

 

Datum _____________________________________________________________________

(*Nicht zutreffendes bitte streichen)

 

 

9.      Schlussbestimmung

9.1.

Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten – soweit vorhanden – die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.

9.2.

Der Anbieter weist darauf hin, dass Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Händlern, die  im Zusammenhang stehen mit Online-Kaufverträgen, seit dem 09.01.2016 über eine Online-Plattform beigelegt werden sollen-. Diese Plattform, errichtet von der Europäischen Union ist zu finden unter:   http:/ec.europa.eu/consumers/odr/

 

Allgemeine Datenschutzerklärung

Durch die Nutzung dieser Website bzw. unseres Online-Shops erklären Sie sich mit der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten entsprechend der nachfolgenden Beschreibungen einverstanden. Sie können diese Website grundsätzlich ohne Registrierung besuchen. Wir speichern dabei Daten zu statistischen Zwecken auf unserem Server (z.B. aufgerufene Seiten bzw. Namen abgerufener Dateien, Datum und Uhrzeit), ohne dass solche Daten unmittelbar auf Ihre Person bezogen oder Daten gespeichert werden, die Rückschlüsse auf Ihre Person oder ihr Unternehmen zulassen.

Ihre personenbezogenen Daten, insbesondere Name, Adresse, E-Mail-Adresse oder Angaben zum Zahlungsweg erheben wir nur dann, wenn Sie uns diese im Zuge des Bestellvorgangs, bei Eröffnung eines Kundenkontos oder bei der Registrierung für unseren Newsletter freiwillig mitteilen. Die personenbezogenen Daten werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck der Durchführung Ihrer Bestellung sowie der statistischen Aufbereitung und Verbesserung unseres Internet-Angebots erhoben, verarbeitet und gespeichert. Wir speichern nur diejenigen persönlichen Daten, die Sie in der Registrierung angeben und die Sie jederzeit überprüfen könne.  Die Speicherung erfolgt in einer sicheren Datenbank, zu welcher nur ein sehr eingegrenzter interner Personenkreis unseres Unternehmens Zugriff hat.

 

Bitte beachten Sie:

Ihr Passwort wird verschlüsselt gespeichert. Kein Mitarbeiter der SPOT Versandhaus GmbH kann dieses lesen. Kein Mitarbeiter unseres Unternehmens ist berechtigt, von Ihnen telefonisch oder schriftlich Ihr Passwort abzufragen. Nennen Sie daher nie Ihr Passwort, falls Ihnen derartige Anfragen zugehen!

Soweit das zur Vertragsabwicklung und Durchführung Ihrer Bestellung erforderlich ist, geben wir Ihre Daten an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter. Werden für den Zahlungsvorgang ggf. Zahlungsdienste in Anspruch genommen (bspw. Kreditkartenunternehmen etc.), werden Ihre Daten auch an die genutzten Zahlungsintermediäre weitergegeben. Das gleiche gilt für die mit der Zahlung beauftragten Kreditinstitute. Bei Zahlungsstörungen müssen wir uns vorbehalten, Forderungen an ein Inkassounternehmen abzutreten und Ihre Daten allein zum Zweck des Forderungseinzuges an das beauftragte Unternehmen weiterzugeben.

Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.

 

Dauer der Speicherung

Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu zehn Jahre betragen.

 

Datenschutzerklärung für Cookies

Wir erstellen keine personenbezogenen Nutzerprofile. In Verbindung mit dem Abruf der von Ihnen gewünschten Informationen werden auf unseren Servern lediglich in anonymisierter Form Daten zur Erbringung unserer verschiedenen Services oder zu Auswertungszwecken gespeichert. Hierbei werden allgemeine Informationen protokolliert, z.B. wann welche Inhalte aus unserem Angebot abgerufen werden oder welche Seiten am häufigsten besucht werden. Zu diesem Zweck verwendet unsere Website sogenannte „Cookies“ (Session-Cookies). Das sind kleine Textdateien, die es möglich machen, auf Ihrem Endgeräte spezifische, auf Sie bezogene Informationen zu speichern, während Sie diese Website nutzen. Cookies ermöglichen es, insbesondere Nutzungshäufigkeit und Nutzeranzahl der Seiten zu ermitteln, Verhaltensweisen der Seitennutzung zu analysieren, aber auch unser Angebot kundenfreundlicher zu gestalten. Diese bleiben bis über das Ende einer Browser-Sitzung gespeichert und können bei einem erneuten Seitenbesuch wieder aufgerufen werden. Wenn Sie das nicht wünschen, sollten Sie Ihren Internetbrowser so einstellen, dass er die Annahme von Cookies verweigert. Wenn Sie Cookies nicht akzeptieren, können Sie unsere Website dennoch nutzen. Wenn Sie Cookies akzeptieren, können Sie in Ihrem Browser jederzeit einstellen, dass Sie eine Benachrichtigung erhalten, wenn ein Cookie an Sie gesendet wird. So haben Sie immer die Möglichkeit zu entscheiden, ob Sie das Cookie akzeptieren oder ablehnen.

 

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E-Mail: kontakt@spot-versandhaus.de